Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltung
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen der foreverloops e.U. (kurz "foreverloops") und einem Verbraucher oder Unternehmer (kurz „Vertragspartner“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
2. Zustandekommen eines Vertrages
2.1 Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen
über alle Webshops, auf denen foreverloops seine Anwendungen präsentiert.
2.2 Ein bindendes Vertragsangebot gibt der Vertragspartner ab, indem er die in
dem jeweiligen Webshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.
2.3 Nach dem Bestelleingang kann der Vertragspartner unsere AGB und unsere
Endnutzer-Lizenzvereinbarung (folgend kurz: EULA = EndUserLicenceAgreement)
einsehen. Die AGB und der EULA sind zudem auf der Website
www.foreverloops.com abrufbar.
2.4 Im Falle des Vertragsabschlusses kommt der Vertrag mit der foreverloops GmbH,
Julius-Raab-Straße 15, 4040 Linz, zustande.
3. Preise/Bezahlung
Die auf den Websites der Webshops angegebenen Preise verstehen sich in EURO und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Dem Vertragspartner stehen die jeweils auf den Websites der Webshops angebotenen Zahlungsarten zur Verfügung.
4. Urheberrechte / Nutzungsrechte
4.1 Dem Vertragspartner wird ein Nutzungsrecht an der erworbenen Anwendung gemäß
dem EULA, welchem der Vertragspartner mit Installieren der Software zustimmt,
eingeräumt.
4.2 Der Vertragspartner verpflichtet sich, bei der Nutzung der Produkte den EULA,
insbesondere die darin enthaltenen Nutzungsbeschränkungen, zu beachten.
In dem EULA sind unter anderem geregelt: das Recht zur Vervielfältigung,
Mehrfachnutzungen, Programmänderungen, Urheber- und Schutzrechte.
4.3 Sollten die Anwendungen von foreverloops Inhalte Dritter enthalten, sind
ergänzend zu den AGB und dem EULA von foreverloops die (Lizenz-) Bestimmungen
der entsprechenden Anbieter zu beachten.
5. Eigentumsvorbehalt
foreverloops behält sich die Einräumung der Nutzungsrechte bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
6. Gewährleistung und Haftung
6.1 Soweit rechtlich zulässig wird die Anwendung dem Vertragspartner wie besehen
zur Verfügung gestellt. foreverloops garantiert nicht, dass die Anwendung
mangelfrei ist. Zusicherungen über bestimmte Eigenschaften, die
zufriedenstellende Qualität, die Eignung für einen bestimmten Zweck, die
individuelle Gebrauchstauglichkeit oder die Kompatibilität mit der Software
von Dritten werden nicht abgegeben.
6.2 foreverloops übernimmt weder eine Haftung aus Schadenersatz, insbesondere
nicht für Personenschäden, Sachschäden, Folgeschäden, mittelbare indirekte
Schäden oder entgangenen Gewinn noch aus Garantie oder Produkthaftung,
soweit zwingende konsumentenschutzrechtliche Bestimmungen nicht anderes vorsehen.
6.3 Sofern foreverloops nach den gesetzlichen Bestimmungen für einen Schaden
einzustehen hat, ist die Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
Die Haftung ist der Höhe nach mit dem konkreten Vertragsentgelt beschränkt.
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, sofern konsumentenschutzrechtliche
Bestimmungen nicht anderes vorsehen.
6.4 foreverloops übernimmt keine Haftung für Aktualität, Richtigkeit,
Vollständigkeit und den Inhalt der zur Verfügung gestellten Informationen.
7. Ausschluss des Widerrufsrechts
Der Vertragspartner nimmt zur Kenntnis und stimmt ausdrücklich zu, dass das Widerrufsrecht für Verbraucher ausgeschlossen ist.
8. Aufrechnung, Zurückbehaltung
Eine Aufrechnung von Forderungen des Vertragspartners gegen Forderungen von foreverloops sowie ein allfälliges Zurückbehaltungsrecht sind ausgeschlossen, sofern sich aus zwingenden konsumentenschutzrechtlichen Bestimmungen nicht anderes ergibt.
9. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Erfüllungsort, Schriftform
9.1 Es ist ausdrücklich österreichisches Recht anwendbar; die Anwendung von
UN-Kaufrecht wird ausdrücklich ausgeschlossen.
9.2 Im Falle von Streitigkeiten ist Gerichtsstand das sachlich zuständige Gericht
am Sitz von foreverloops, soweit zwingende konsumentenschutzrechtliche Regelungen
nicht anderes vorsehen.
9.3 Erfüllungsort ist der Sitz von foreverloops.
9.4 Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform, dies gilt
auch für Nebenabreden und nachträgliche Vertragsänderungen,
wie auch das Abgehen vom Schriftformerfordernis.
10. Vertragssprachen
Als Vertragssprachen stehen Deutsch und Englisch zur Verfügung.
11. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen davon unberührt. Die ungültige Bestimmung wird durch eine gültige Bestimmung ersetzt, die der zu ersetzenden Bestimmung wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt.